Stadtbezirksrat Linden-Limmer am 27.01.2010

Tagesordnung der Sitzung des Stadtbezirksrats Linden-Limmer am 27.01.2010:

• I. Öffentlicher Teil
• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
• 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.12.2009
• 3. Anhörungen
  • 3.1. Anhörung gem. § 31 (4) in Verbindung mit § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema: Gestaltungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten für behindertengerechte bzw. barrierefreie Haltestellen beim Einsatz moderner Niederflurstraßenbahnen und -busse. Eingeladen ist Herr Lemmermann oder VertreterIn (Bremer Straßenbahn AG).
  • 3.2. Anhörung gem. § 31 (4) in Verbindung mit § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema: Planungen für die Streckenführung der Stadtbahnstrecke D (Mögliche Varianten der Linien 10 & 17). Referenten: Herr Geschwinder (Region Hannover/Fachbereich Verkehr), Herr Lienau und/oder Herr Dr. Schwartz (Arbeitskreis Verkehr der Bürgerinitiative Umweltschutz e.V. und Verkehrsclub Deutschland Kreisverband Region Hannover e.V.).
  • 3.3. Informationen der Verwaltung
• 4. Ökologisches Sonderprogramm: Spielplatz Fortunastraße/Viktoriastraße – Vorstellung der Planung
• 5. Verwaltungsvorlage
  • 5.1. Förderung und Anerkennung einer Krippengruppe in Trägerschaft des „Vereins zur Bildung und Förderung in der Kindheit e.V.“ (Drucks. Nr. 0095/2010)
• 6. Anträge
  • 6.1. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • 6.1.1. Bei der Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Schleusengrund sollen schützenswerte Büsche und Bäume erhalten bleiben. (Drucks. Nr. 15-0122/2010)
    • 6.1.2. Durchführung einer Anhörung zum Thema: Konzept zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Kindern in Hannover (Drucks. Nr. 15-0123/2010)
• 7. Eigene Mittel des Stadtbezirksrats (Interfraktionelle bzw. gemeinsame Anträge)
• 8. Anfragen
  • 8.1. Der SPD-Fraktion
    • 8.1.1. Bestandsgutachten für das Freizeitheim Linden – Entscheidung der Verwaltung vom 4.12.09 zum Beschluss des Bezirksrates am 26.8.09 (Drucks. Nr. 15-0078/2010)
    • 8.1.2. Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) – hier: Winterdienst – Räumpflicht (Drucks. Nr. 15-0097/2010)
  • 8.2. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • 8.2.1. Fallen der Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Schleusengrund bis zu 100 Bäume und Büsche zum Opfer? (Drucks. Nr. 15-0124/2010)
• 9. Bericht des Stadtbezirksmanagements
• 10. Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde gegen 20.00 Uhr nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes