Aufgrund der Wetterlage haben einige Bezirksratsmitglieder ihre Teilnahme an der für heute geplanten Sondersitzung und Anhörung zur Umgestaltung vom Küchengarten abgesagt. Wegen der Nichtteilnahme ist keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben. Zwar stand heute letztlich die Anhörung auf der Tagesordnung, jedoch kann so eine Sitzung nur erfolgen, wenn die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Dazu das Rechtsamt:
„Sollte bei der Eröffnung der heutigen Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer festgestellt werden, dass keine Beschlussfähigkeit vorliegt, so ist die Sitzung zu schließen und die anwesenden Personen sind des Raumes zu verweisen.
Grundlage hierfür ist, dass der § 2 der Nds. CoronaVO Kontaktbeschränkungen vorsieht. Ausnahmen werden in Absatz 3 definiert, welcher bspw. für Gremiensitzungen Anwendung findet. Eine Bürger*inneninformationsveranstaltungen ist bei Auslegung des § 2 Abs. 3 der Nds. CoronaVO nicht von den Ausnahmen erfasst.“
Bürgermeister Rainer-Jörg Grube ist darüber verärgert
Insgesamt ist damit meine Bereitschaft zu einer erneuten Vorbereitung der Anhörung gegen Null gesunken, da es im Verlauf des letzten Jahrzehnts keine Sitzung mit dermaßen großem Erfordernis einer Vorbereitung, verbunden mit sehr hoher persönlicher und finanzieller Inanspruchnahme meiner Person, gegeben hat (und wir hatten einige besondere wie Halim Dener unter Polizeischutz, Fössebad, Schulanhörung usw.).
Während ich gesundheitsvorsorgebedingte Absagen gut verstehen kann, fehlt mir das Verständnis für Absagen „wegen Wetter“ völlig; wir tagen im Gymnasium mit einem guten ÖPNV Angebot unmittelbar vor der Tür, haben einen benachbarten Parkplatz mit überdachter Tiefgarage (bei REWE / der Polizei). – Während alle arbeiten gehen / fahren, die Busse & Bahnen planmäßig fahren, sogar die Müllabfuhr funktioniert, können KollegInnen wetterbedingt nicht erscheinen?!
Wie auch immer, ich habe die Bezirksratsbetreuung gebeten allen Beteiligten abzusagen (Anzuhörende, Verwaltung, BesucherInnen).