Am kommenden Wochenende, 2. und 3. November 2019, findet im Freizeitheim Linden, Windheimstraße 4 die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen statt. Diese steht nicht nur für Mitglieder offen, auch Gäste sind herzlich willkommen. Zusätzlich wird die Versammlung per Livestream über den YouTube Kanal der Piraten Niedersachsen übertragen.
Laut Pressemitteilung beginnt die Versammlung am 2. November um 11.00 Uhr und endet spätestens am 3. November um 17.00 Uhr. Auch wenn es keine Erwähnung findet, vermutlich wird diese zumindest für eine Nachtpause unterbrochen. Im Mittelpunkt stehen Diskussionen und Beschlussfassungen zu programmatischen Anträgen zum Landtagswahlprogramm 2022.
„Die Erfahrung lehrt uns, dass man gar nicht früh genug damit anfangen kann, die Weichen für die nächsten Wahlen zu stellen. Sollte die Bestandsaufnahme der Großen Koalition in Berlin von Seiten der SPD nicht positiv ausfallen und aufgekündigt werden, mag es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis auch die Koalition in Niedersachsen ein Ende findet. Wie schnell das gehen kann, haben wir bei der letzten Landesregierung gesehen, auch wenn dort die Mehrheiten andere waren,“
erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.
Die abzustimmenden Programmanträge umfassen eine Vielzahl von Politikbereichen und sollen das bestehende Programm erweitern.
Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen ergänzt:
„Schon lange ist die Piratenpartei keine Ein-Themen-Partei mehr. Sie hat zu allen politischen Feldern neue und innovative Konzepte und Projekte, auch und vor allem auf Landesebene. Das besondere an den jetzt zu beratenden Anträgen ist, dass sie erstmalig eine Online-Beratung mittels Ständigem Mitgliederentscheid durchlaufen haben, an der alle Mitglieder mit hinterlegter Mail-Adresse teilnehmen konnten. Die Piratenpartei ist nach wie vor führend, was analoge und vor allem digitale Beteiligungsmöglichkeiten betrifft. Nichts desto trotz findet noch eine weitere Beratungsrunde auf der Landesmitgliederversammlung statt. Denn „face to face“ Diskussionen sind immer noch der Königsweg zu demokratischen Entscheidungen. So verzichtet die Piratenpartei nach wie vor auf ein Delegiertensystem, alle Mitglieder sind zur Beteiligung eingeladen.