Flora-Realos und h1 sind willkommen beim neuen Bürgerradio für Hannover

Zum Hintergrund

RadioFlora e.V. führt seit Wochen mit Unterstützung der Gewerkschaften in der Region eine Kampagne unter dem Titel „Eine faire Chance für Flora“. In einer aktuellen Anfrage an die Niedersächsische Landesmedienanstalt werden dabei folgende Sachverhalte falsch dargestellt:
Anders als dort beschrieben,
a) gibt es Akzeptanzwerte, die im Auftrag des Senders Ende letzten Jahres nach der Programmreform erhoben wurden und sich mit den Ergebnissen von EMNID decken,
b) über die Geschicke des Programms entscheidet der sogenannte Programmchef nur zum Teil, dadurch kommt es zu Ausreißern, auch zur Austragung von internen Diskussionen on Air;
c) der alte Vorstand ist nicht wegen einer Tischvorlage der NLM zurückgetreten, hat auch kein Misstrauensvotum gestellt, sondern ist aus eigenen Stücken zurückgetreten, weil die Vereinsmitglieder mehrheitlich nicht über einen Ausschluss aus dem Verein abstimmen wollten.
d) Die NLM hat nicht kurzfristig irgendwelche Antragsfristen verlängert, alle drei Bewerber (RTN, Lokalradio Neustadt und Radio Flora) haben zum Teil gemeinsam, zum Teil unabhängig voneinander wiederholt um Verlängerung gebeten.
e) Einen vierten Bewerber gibt es nicht. Gemeint ist vermutlich der Förderverein Bürgerradio Hannover e.V., der aber niemals im lizenzrechtlichen Sinn Bewerber war oder werden kann, es sei denn die Lizenz wird komplett neu ausgeschrieben.
f) Radio Flora hat u.a. von der Landesmedienanstalt die Chance erhalten, sich noch nach Antragstellung für ein neues Trägermodell zu entscheiden, nämlich die gGmbH (gemeinnützige Gesellschaft). Das ist keine Selbstverständlichkeit: Lag doch dem ursprünglichen Antrag noch die Vereinssatzung des Flora e.V. bei. Für die gemeinnützige Gesellschaft hatte sich bereits der alte Vorstand eingesetzt; dennoch ist dieses Zugeständnis der NLM nicht unumstritten.

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